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mdr.de

Ampel-Aus Politikprofessor: System "Vertrauensfrage" ist unwahrhaftig

Vertrauensfrage, System, Ampel, Politikprofessor, Republik, Kanzler, Lehren, Misstrauensvotum, Experten, Reichstag In der Weimarer Republik war es für den Reichstag zu leicht, einen Kanzler abzuwählen. Die Lehren ... mehr ... 11. November 2024

Sachsens Ministerpräsident steht nicht vor der Neuwahl: Die Rolle des Regierungschefs ist gesetzlich festgelegt.

Landtag, Ministerpräsidenten, Ministerpräsident, Sachsen, Rolle, Regierungschef, Mehrheit, Misstrauensvotum, Sachsens, Erkennt **Für Eilige** In Sachsen steht der Ministerpräsident Michael Kretschmer vor einer Herausforderun... mehr ... 11. November 2024

telepolis.de

Ampel-Aus: Wird Scholz gestürzt, bevor er die Vertrauensfrage stellt?

Ampel, Scholz, Vertrauensfrage, Misstrauensvotum, Koalition Ein konstruktives Misstrauensvotum ist rechtlich möglich. 1982 endete so die sozialliberale Koaliti... mehr ... 8. November 2024

Was passiert, wenn der Bundestag sich von seinem Kanzler trennt?

Kanzler, Bundestag, Bundespräsident, Artikel, Prozess, Vertrauensvotum, Zeit, Mehrheit, Misstrauen, Grundgesetz **In Kürze:** Was passiert, wenn der Bundestag seine Fähigkeit zu regieren verliert und ein Misst... mehr ... 7. November 2024

Scholz zum Handeln aufgefordert: Union fordert Neuwahlen

Vertrauensfrage, Scholz, Neuwahlen, Union, Deutschland, Woche, Bundestag, Bundeskanzler, Mehrheit, Handeln **In Kürze:** Die politische Krise in Deutschland eskaliert. Die Union fordert Bundeskanzler Olaf ... mehr ... 7. November 2024

Wie Deutschland nach der Auflösung des Bundestages regiert wird

Regierung, Vertrauensfrage, Bundestages, Auflösung, Kanzler, Prozess, Aufgaben, Übergangszeit, Deutschland, Zeit **In Kürze:** Die Auflösung des Bundestages und die anschließende Neuwahl sind wichtige politisc... mehr ... 7. November 2024

Wie Deutschland regiert wird, wenn die Regierung bricht

Kanzler, Bundestag, Bundespräsidenten, Neuwahlen, Vertrauensfrage, Mehrheit, Artikel, Regierung, Deutschland, Fall **In Kürze:** Wenn die Regierung bricht und es zu Neuwahlen kommt, wird Deutschland in einer ungew... mehr ... 6. November 2024

Neuwahlen auf Abruf: Die Geschichte der Vertrauensfragen im Bundestag

Vertrauensfrage, Neuwahlen, Koalition, Bundeskanzler, Fall, Geschichte, Fälle, Bundestag, Neuwahl, Helmut Kurz gesagt: Die CDU und CSU haben in der Geschichte des Bundestags bereits mehrmals die Vertrauensf... mehr ... 6. November 2024

Koalition am Abgrund: Olaf Scholz kämpft um die Ampel

Koalition, Einigung, Ampel, Parteien, Zeit, Scholz, Zusammenarbeit, Regierung, Olaf, Ampelspitze Für Eilige: Die Ampelkoalition steht am Rande des Abgrunds und die Zukunft ihrer Zusammenarbeit ist... mehr ... 6. November 2024

CDU und Grüne auf Kollisionskurs: Neuwahlen als einzige Lösung?

Misstrauensvotum, Deutschland, Koalition, Ampel, Grünen, Neuwahlen, Bundestag, Situation, Seiten, Während **In Kürze:** Die politische Situation in Deutschland scheint sich auf ein neues Niveau zu entwick... mehr ... 4. November 2024

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